Freitag, 14. August 2020

Hat die Demokratie noch Zukunft?

Wenn uns Corona etwas gezeigt hat, dann, wie fragil das Gebilde der Demokratie ist. Wir Schweizer rühmen uns ja, am meisten Mitsprache-Recht zu haben. Was stimmt. Von allen Wahlen und Abstimmungen die jährlich weltweit stattfinden, wird über die Hälfte davon in der Schweiz durchgeführt!

Die kleine Schweiz mit ihren 8 Millionen Einwohnern ist also einsamer Demokratie-Spitzenreiter. In Corona aber wurden selbst in unserer Muster-Demokratie diese Gesetze ausser Kraft gesetzt. Es brauchte nur die Worte "ausserordentliche Lage", ausgesprochen von der Bundespräsidentin - und schon war die Demokratie Makulatur. 

Machen wir zwei Beispiele. Im September stimmen wir im Kanton Zürich über das "Strassengesetz" ab. Dieses verlangt, dass der Unterhalt von Gemeindestrassen aus einem Kantonsfonds mitfinanziert werden muss. 

Als Stadtzürcher darf ich auch darüber entscheiden, ob es im Wasserleitungsnetz eine neue Direktverbindung zwischen Zuflüssen geben soll. Kosten tut das 25 Millionen Franken. 

Echt jetzt? Darüber soll ich mir als mündiger Bürger Gedanken machen? Ist das relevant? Alle diese Fragen stelle ich mir, wenn ich daran denke, welche weitreichenden Entscheidungen zu Zeiten der "ausserordentlichen Lage" gefällt worden sind - OHNE dass wir gefragt worden sind. "Zeitgründe" wäre wohl eines der Hauptargumente. Lass ich sogar gelten. 

Damit Demokratie überhaupt entstehen konnte, brauchte es viele Jahrhunderte, viele Opfer und viel Geduld. Dass alles nun aufs Spiel zu setzen, wäre zwar läppisch. Aber wir könnten mal darüber nachdenken, welche Sepperl wir bei den nächsten Wahlen wählen. Das sind dann immerhin die Leute, die uns bei einer neuen Krise regieren. 


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